03.11.2005 in Europa von SPD Barnim

Klaus Bochow neuer Europaausschuss-Vorsitzender

 

Potsdam - Der SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Bochow ist neuer Vorsitzender des Europaausschusses. Das Gremium wählte ihn heute einstimmig zum Nachfolger von Steffen Reiche, der in den neu konstituierten Bundestag wechselte. Bereits in der vergangenen Woche hatte die Fraktion Klaus Bochow zum europapolitischen Sprecher gewählt.

26.08.2005 in Europa von SPD Barnim

"Sockenschuss"

 

Als haarsträubend bezeichnete der Brandenburger SPD-Europaabgeordnete Norbert Glante am Donnerstag die Erklärungen seines CDU-Kollegen Ehler. "Ich glaube Herr Ehler sollte einen Nachhilfekurs in europäischer Außen- und Strukturpolitik nehmen. Schade, dass er die zu Ende gehende Sommerpause nicht dafür genutzt hat."

13.05.2005 in Europa von SPD Barnim

Ja zur EU-Verfassung ist gut für Europa und Deutschland

 

Zur Zustimmung des Deutschen Bundestages zum "Vertrag über eine Verfassung für Europa" erklären der Sprecher der Arbeitsgruppe Europäische Verfassung, Michael Roth, und der europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Günter Gloser:

Mit der heutigen Annahme der EU-Verfassung durch den Bundestag zeigt sich zweierlei: Erstens wird deutlich, dass die wahre Europapartei unter den Volksparteien die SPD ist. Und zweitens wird mit der Zustimmung der übergroßen Mehrheit klar, dass die europäische Integration und die Europäische Verfassung ohne Alternative für Deutschland sind.

28.02.2005 in Europa von SPD Barnim

Papierführerscheine adé!

 

In erster Lesung hat das Parlament über die Neufassung der Führerschein-Richtlinie beraten. Hintergrund der Neufassung ist das Bestehen von 110 verschiedenen Führerscheinmodellen in der EU. Allein in Deutschland gibt es fünf Versionen. Die verschiedenen Modelle sind nicht zuletzt aufgrund ihrer Vielfalt nicht fälschungssicher. Darüber hinaus hat sich in den vergangenen Jahren ein regelrechter Führerscheintourismus entwickelt: Verkehrssünder, die in einem Mitgliedstaat ihren Führerschein entzogen bekamen, konnten sich bisher einen Ersatzführerschein in einem Nachbarland ausstellen lassen.

25.02.2005 in Europa von SPD Barnim

Giftige Soße!

 

Britische Lebensmittelhersteller, die illegal Nahrungsmitteln einen krebserregenden Industriefarbstoff (SUDAN 1) zugefügt haben, hat DAGMAR ROTH-BEHRENDT, Berliner SPD-Abgeordnete und Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, kritisiert.

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